Kinderbildungsgesetz (KiBiz) verbessert Personalsituation
WERL, DÜSSELDORF, 26.06.09. Zu den Auswirkungen des
Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) vor Ort nehmen nachfolgend Michael Dörrer
und Julian Kirchherr für die FDP Stellung:
„ Das Kinderbildungsgesetz (KiBiz) verbessert die Kinderbetreuung. Fakt
ist, dass es in NRW im kommenden Kindergartenjahr deutlich über 60.000
U3-Betreuungsplätze geben wird. Bei Regierungsübernahme im Jahr 2005
waren es lediglich 11.800 Plätze. Alles in allem werden im Jahr
2009 rund 1,2 Mrd. Euro für die Kinderbetreuung ausgegeben. Zum
Vergleich: Im Jahr 2007 waren es noch 819 Mio. Euro.“
Seit Inkrafttreten des Kinderbildungsgesetzes habe sich auch die
Betreuungssituation deutlich verbessert, so Dörrer und Kirchherr. „Die
neuen Regelungen gehen weit über die alten Regelungen der rot-grünen
Landesregierung hinaus.“
„Familienpolitik hat unter der rot-grünen Landesregierung ein
Stiefmütterchendasein geführt und ist sträflich vernachlässig worden.
Erst die schwarz-gelbe Koalition hat hier endlich gegengesteuert,“ so
die FDP-Politiker weiter. „Diese Tatsache blendet SPD-Politiker Römer in
seiner polemischen Anfrage völlig aus."
Die Landesregierung wird innerhalb von vier Wochen die Anfrage des
Abgeordneten Römers beantworten. Für weitere Fragen zum
Kinderbildungsgesetz beusucht im August außerdem Christian Lindner, der
Generalsekretär der FDP-NRW, die Hellwegstadt, um mit Leitungspersonal
von Werler Kindertageseinrichtungen über KiBiz zu diskutieren.
Germany`s next Volksvertreter
s Dienstag spielten 308 im Reichstag Jugendliche Parlament. Mit dabei war auch der Werler Julian Kirchherr
BERLIN/WERL, 18.06.2009. Wie sieht das Leben eines Bundestagsabgeordneten aus? Wie funktionieren politische Entscheidungsprozesse und wie entstehen eigentlich Gesetze? Auf diese Fragen gibt das Planspiel „Jugend und Parlament“ eine Antwort, das seit 1981 im Deutschen Bundestag stattfindet. Mit dabei war dieses Mal auch der Werler Nachwuchspolitiker Julian Kirchherr.
Insgesamt nahmen 308 Jugendliche an der Polit-Simulation teil und schlüpften für vier Tage in die Rolle von Deutschlands höchsten Volksvertretern. Die Teilnehmer wurden über den Bundestagsabgeordnete/n ihres Wahlkreises eingeladen.
„Jeder, der mitmacht, erhält von uns einen neuen Lebenslauf und eine neue politische Gesinnung“, erklärt der Organisator Kay Wahlen. Aus dem jungliberalen Werler Julian Kirchherr wurde so der 45-jährige Sozialdemokrat Konstantin Harding, der für Mindestlöhne und die Deckelung von Manager-Gehältern kämpfte. Gemeinsam mit den anderen Genossen in der Fraktion und dem Koalitionspartner KVP beschloss er außerdem Gesetzesinitiativen, in denen es um direkte Demokratie, Biokraftstoffe, einen Auslandseinsatz und eine Rentenreform ging.
„Das war schon eine interessante Erfahrung, sich in ein anderes politisches Weltbild hineinzudenken“, schmunzelt Kirchherr. Einen langfristigen Wechsel zu den Sozialdemokraten schloss er jedoch kategorisch aus.
Wahlkampfauftakt der Liberalen
BRÜSSEL, WERL, 21.04.2009. Liberale aus ganz Europa haben in den
vergangenen Tagen die Endphase des Europawahlkampfs eingeleitet. Rund
1500 Europa-Kandidaten trafen sich dafür in Brüssel. Mit dabei war auch
der Werler Europakandidat Julian Kirchherr.
Schwerpunkt im Wahlkampf ist für die Liberalen vor allen Dingen das
Thema „Wirtschaft“. „Gerade in der Finanzkrise ist es wichtig, dass wir
nicht die Systemfrage stellen, sondern uns zur Sozialen Marktwirtschaft
bekennen,“ sagte Alexander Graf Lambsdorff, liberaler Spitzenkandidat in
NRW. „Wir richten uns gegen jegliche Form des Protektionismus. Freier
Handel ist die Grundlage des Wohlstand beim Exportweltmeister
Deutschland,“ so Lambsdorff weiter.
Am Rande des Wahlkampfauftakts begingen die Liberalen außerdem den
ersten „Tag der Bürgerrechte“. Dabei zeigten die Liberalen großen
Missmut über immer mehr Datenskandale in Europa.
Die Europawahl findet am 7. Juni statt. Ein Vergleich der Wahlprogramme
der verschiedenen Parteien steht unter www.julian-kirchherr.de
<http://www.julian-kirchherr.de > zum Download bereit. Der Vergleich
wurde von der FDP-nahen Friedrich-Naumann-Stiftung erstellt.
